Die Scorpions, die Simpsons und die Kinderpornografie

In Grossbritannien führte ein Cover der Scorpions aus den 70ern auf Wikipedia dazu, dass die meisten britischen Internet-Provider einige Tage lang Wikipedia sperrten (oder präziser: einige sperrten Wikipedia ganz, andere den Artikel zu „Virgin Killer“, wieder andere nur das Bild). Die ISPs setzten dabei eine Empfehlung der Internet Watch Foundation um, die das Bild auf eine schwarze Liste setzte. Nach dem Proteststurm der Wikipedia-Benutzer krebste die IWF nun zurück; nicht, weil sie das Bild nicht mehr für Kinderpornografie halten, sondern weil das Bild so weit verbreitet sei und schon so lange existiere, dass eine Sperrung nichts helfe:

[I]n light of the length of time the image has existed and its wide availability, the decision has been taken to remove this webpage from our list. […] IWF’s overriding objective is to minimise the availability of indecent images of children on the internet, however, on this occasion our efforts have had the opposite effect. We regret the unintended consequences for Wikipedia and its users.“ IWF statement regarding Wikipedia webpage

Virginkiller

Im zweiten Fall geht es um einen Mann, der von einem australischen Gericht zu einer Busse verurteilt wurde, weil er Bilder besass, die Bart, Lisa und Maggie Simpson bei sexuellen Aktivitäten zeigen. Der Mann ging in Berufung, mit dem Argument, dass es sich nicht um Darstellungen echter Kinder handle, sondern um Cartoon-Figuren. Dieser Argumentation folgte der Supreme Court des Bundesstaates nicht: „[T]he word “person” included fictional or imaginary characters and the mere fact that the figure depicted departed from a realistic representation in some respects of a human being did not mean that such a figure was not a “person”. [… ] Accordingly, the appeal must be dismissed. As this is the first case dealing with a difficult issue, each party will pay its own costs.

Bart

McEWEN v SIMMONS & ANOR [2008] NSWSC 1292 (Entscheidung des Supreme Court von New South Wales)

Der erste Fall liegt für mich recht klar: eine Beschwerde einer nicht-gerichtlichen Instanz darf nicht dazu führen, dass Internet-Provider gleich die ganze Wikipedia sperren. Das ist eine absurde Überreaktion.

Die Simpsons-Porno-Frage scheint mir komplexer zu sein, weil es im Berufungsprozess vor allem um die Frage ging, welche Form der Darstellung denn als „Person“ gelten kann. Dass man sich hier nicht auf Fotos beschränken soll, leuchtet mir ein.

Darum die Frage an die Strafrechtsspezialisten unter euch: Wie würde das in der Schweiz beurteilt? Ist eine Zeichnung von Kindern bei sexuellen Akten auch Kinderpornografie? Wo ist die Grenze zu Werken wie „Lolita“ (dessen Besitz meines Wissens auch in Australien keine Busse nach sich zieht)? Was ist mit den anderen hierzulande illegalen Formen der Pornografie (Körperausscheidungen)? Wird da zwischen Foto und Zeichnung unterschieden? Oder ist die Darstellungsform zweitrangig und die Absicht des Erzeugers/Benutzers entscheidend?
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3 Gedanken zu “Die Scorpions, die Simpsons und die Kinderpornografie

  1. Zur konkreten Frage, ob Simpsons-Pornos hierzulande auch als Kinderpornographie zählen würden, ist mir zwar kein konkreter Fall bekannt, aber die Botschaft zu Aenderungen am StGB im Jahre 2000 ist auf Seite 2983 eindeutig. Auch virtuelle Darstellungen sollen von der Schutznorm erfasst werden (http://www.admin.ch/ch/d/ff/2000/2943.pdf). Bei den anderen Formen "harter" Pornographie wird es schwieriger. Der Erwerb oder Besitz von Pornos mit "menschlichen Ausscheidungen" ist grundsätzlich nicht strafbar, dies gilt nur für Handlungen mit Kindern, Tieren oder Gewalt. Dagegen ist Herstellung, Einführung, Lagerung… all dieser Formen strafbar.Eine virtuelle Darstellung von sexuellen Handlungen Erwachsener mit Tieren, Gewalt oder Ausscheidungen ist aber wohl eher nicht strafbar, wenn man sich darauf beruft, dass die Norm Darsteller vor erniedrigender Behandlung schützen will. Das Bundesgericht hat aber einen Schutzzweck auch schon darin gesehen, dass der Konsum die sexuellen Präferenzen des Rezipienten beeinflussen könne, was wissenschaftlich nicht bewiesen, aber auch nicht ausgeschlossen werden kann (dürfte auch spannend sein für eventuelle "Killerspiel"-Prozesse). Es soll also die sexuelle Integrität potentieller Opfer geschützt werden. Damit würde wohl bereits auch eine virtuelle Darstellung den Tatbestand erfüllen.Das Gesetz sieht in Art.197 Abs.5 StGB eine Ausnahme vor, wenn Werke einen schutzwürdigen kulturellen oder wissenschaftlichen Wert haben. Ob Lolita bereits die Definition von Pornographie erfüllt ist zwar fraglich, würde aber bestimmt unter diese Norm fallen.

  2. Ja, erstaunlich klar, Cartoons/Comics werden sogar explizit angesprochen. Also auch der Besitz ist strafbar.So wie ich es lese ist also die einzige mögliche Ausnahme, wenn das Material "einen schutzwürdigen kulturellen oder wissen- schaftlichen Wert" hat.Darum Anschlussfrage: wie eng wird "kultureller Wert" ausgelegt? Im Falle der Simpsons werden ja Figuren verwendet, die zumindest in der Populärkultur einen hohen Bekanntheitsgrad haben. Spielt das eine Rolle (im Gegensatz zur virtuellen Darstellung von unbekannten Kindern)? Wird das Umfeld der Publikation einbezogen (ob also ein entsprechendes Bild auf einer Porno-Seite oder sonst wo angeboten wird) – als Hinweis auf die Absicht hinter der Darstellung? Oder ist Absicht irrelevant?

  3. Zitiere hier mal:Nach Bundesgericht ist massgebend für die Beurteilung, was schutzwürdige kulturelle Pornografie sei, das Werk im Hinblick auf den grundrechtlichen Schutz der Kunstfreiheit aus der Sicht eines künstlerisch aufgeschlossenen Betrachters oder einer künstlerischaufgeschlossenen Betrachterin (BGE 131 IV 68 E. 10.1.3.).Nach der Definition des Bundesgerichts ist Pornografie dann wissenschaftlich schutzwürdig, wenn sie für den Unterricht oder die Forschung unabdingbar ist, so z.B. ein wissenschaftliches Werk, das Perversitäten aus psychiatrischer Sicht zu ergründen versucht, oder einAufklärungsfilm über Aids (6P.117/2004 und 6S.311/2004 vom 11. Oktober 2004).Marco Bundi, Der Straftatbestand der Pornografie in der Schweiz mit rechtsvergleichendem Blick auf Deutschland und die USA, Bern 2008, S. 113.In einem anderen Kommentar wird es so formuliert:"Massgebliches Kriterium ist weder das Selbstverständnis des Kunstschaffenden noch das Kunstverständnis des Durchschnittsmenschen, sondern die Sichtweise eines künsterlisch aufgeschlossenen Betrachters, welche in der Regel ohne Beizug eines Sachverständigen zu beurteilen ist. Zu bejahen ist der kulturelle Wert grundsätzlich erst dann, wenn der künstlerische Wert gegenüber dem pornographischen Element im Gesamteindruck überwiegt.". Andreas Donatsch, StGB Kommentar, Zürich 2006, S. 322f.Absicht ist demgemäss irrelevant. Ob einem Simpsons-Porno künstlerischer Wert zugeschrieben werden kann ist für mich sehr fraglich und auch Gerichte werden kaum zu einer Begründung kommen, die in jeder Hinsicht zu überzeugen vermag.

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